ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Gültig für die Firma GLAS- UND LABORBEDARF LUDWIG HOLLERGSCHWANDNER

Hauptstraße 32a, 3482 Gösing am Wagram

Tel.: 02738 / 22 0 22 Mobil: 0664 / 171 46 72

 

1.      ALLGEMEINES

Warenlieferungen an unsere Kunden erfolgen nur aufgrund der nachstehenden Bedingungen, sofern keine speziellen Geschäftsvereinbarungen geregelt wurden. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für die weitere Geschäftsverbindung mit dem Kunden, eine nochmalige ausdrückliche Vereinbarung ist nicht mehr nötig.

2.      AUFTRAGSANNAHME

Alle unsere Angebote sind freibleibend und beruhen auf der Kostenlage des Angebotsdatums. Wir sind bei einer Änderung eines Kosten bildenden Faktors berechtigt die Preise anzupassen.

Ein schriftlicher oder mündlicher Auftrag ist erst durch uns verbindlich, wenn der Auftrag schriftlich von uns als angenommen gilt. Weiter behalten wir uns vor bei Warenknappheit die Lieferung als Teillieferungen auszusenden. Der Auftraggeber hat uns Änderungen seiner Adresse, seines Firmensitzes, seiner Rechtsform, seines Firmenwortlautes, etc. unverzüglich mitzuteilen.

Andernfalls gelten Lieferungen und Mitteilungen auf dem Postweg als zugestellt, wenn sie von uns auf die letzte bekannte Adresse geschickt wurden. Unsere Paketsendungen sind nicht versichert, außer es wird ausdrücklich vom Kunden verlangt. Dann wird das Paket als „Sperrgut“ oder „zerbrechlich“ aufgegeben, Porto zahlt der Empfänger.

3.      RÜCKTRITTSRECHT

Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu, wenn die geschäftliche Verbindung seitens des Kunden zu uns hergestellt wurde oder dem Zustandekommen des Vertrags keine Besprechung zwischen den Beteiligten stattgefunden hat.

Der Verbraucher kann von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten, wenn der Vertrag auf z.B. Einwilligung von Dritten beruht oder Aussicht auf steuerliche Vorteile, die wir im Zuge der Vertragsverhandlungen als wahrscheinlich dargestellt haben, nicht oder nur in erheblich geringem Ausmaß eintreten.

Das Rücktrittsrecht erlischt jedoch spätestens nach einem Monat nach vollständigem Erfüllen des Vertrags beider Partner. Das Rücktrittrecht steht dem Verbraucher nicht zu, wenn er, Punkt eins, bereits bei den Vertragsverhandlungen wusste oder wissen hätte müssen, dass die gegebenen Umstände nicht oder nur in sehr geringem Ausmaß eintreten werden, wenn, Punkt zwei, der Ausschluss des Rücktrittsrechts im Einzelnen ausgehandelt wurde oder, Punkt drei, wir uns zu einer angemessenen Anpassung des Vertrags
bereit erklären.

4.      LIEFERUNG, LIEFERFRISTEN, VERZUG UND NICHTLIEFERUNG

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist unser Firmensitz, auch dann, wenn der Warenaustausch an einem anderen Ort erfolgt. Teillieferungen sind in zumutbaren Umfang gestattet. Für die Ware wird nicht gehaftet, wenn nach Auslieferung der Ware vom Kunden durch unsachgemäßen Gebrauch Schäden verursacht werden. Die Lieferfrist verlängert sich durch Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen Hindernissen, die mit unseren Mitteln nicht behoben werden können oder wir keinen Einfluss darauf haben. Diese Umstände berechtigen auch dann zur Verlängerung der Lieferfrist, wenn sie beim Hersteller oder Zulieferanten eintreten.

5.     PREISANPASSUNGEN, PREISE UND ZAHLUNGEN

Unsere Preise gelten ab Lager. Sollte zwischen Vertragsabschluss und Lieferung eine Preiserhöhung stattfinden, durch Umstände, die uns nicht möglich sind sie zu beeinflussen, z.B. behördliche Preisregulierung, Erhöhung der Erzeuger- und/ oder Großhandelspreise, aufgrund von Lohnkostenerhöhung der Gesetze oder Erhöhung der Einstandspreise, so erhöht sich der betreffende Betrag entsprechend. Skontoabzüge werden nur dann akzeptiert, wenn diese im Zuge des Angebots schriftlich vereinbart wurden. Ungerechtfertigt abgezogene Skonti werden ohne Ausnahme nachgefordert und sind umgehend zu entrichten. Der Kaufpreis ist nach Rechnungsdatum umgehend zu bezahlen.

Eine Bemängelung der Ware berechtigt dem Kunden nicht zum Einbehalt von Zahlungen.

Zusätzliche Verpackungen und oder Pakete und Postsendungen werden dem Kunden zusätzlich verrechnet.

6.     EIGENTUMSVORBEHALT

Sämtliche von uns gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Bei Sonderanfertigungen gelten besondere Bedingungen; so behalten wir uns einen angemessenen Preiszuschlag sowie eine geringe, aber mögliche Abweichung hinsichtlich der vereinbarten
Liefermenge vor. Bezogen auf die bestellte Ware gilt eine Abweichung von +10% vereinbart. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch oder Rückgabe ausnahmslos ausgeschlossen. Formen für Sonderanfertigungen werden dem Kunden verrechnet, jedoch bleiben diese unser Eigentum.

7.     URHEBERRECHT

Abbildungen, Maße, Zeichnungen und Gewichte sind nur Circa- Angaben, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Weiter behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor, dies gilt für Zeichnungen, Informationen und Unterlagen, die nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen.
Der Auftraggeber hat sämtliche von uns erhaltenen Unterlagen nach Vertragsschluss oder bei Nichtzustandekommens des Vertrages ohne Aufforderung an uns herauszugeben. Nochmals betont wird, dass übergebene Unterlagen nicht an Dritte ausgehändigt, zugänglich, vervielfältigt oder für andere nicht vereinbarte Zwecke genutzt werden dürfen.

8.     „REBIRTH“

Die Gegenstände unsere Marke „REBIRTH“  werden in Handarbeit gefertigt und sind daher Einzelstücke. Deshalb können geringe Abweichungen von Farbe, Größe, Form und Aussehen vorkommen.

Die Marke „REBIRTH“ wurde 2013 beim Österreichischen Patentamt registriert und steht unter Marken- und Musterschutz. Die Firma Glas- und Laborbedarf Ludwig Hollergschwandner ist ausschließlich befugt diese Produkte zu erzeugen bzw. zu vermarkten und zu verkaufen. Es wird darauf hingewiesen, dass etwaige Markenschutzverletzungen gerichtlich verfolgt werden.

9.     KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN – ONLINE SHOP

Diese Bestimmung ist ab dem 13. Juni 2014 gültig. Dies gilt vor allem für Kunden aus Deutschland. Hiermit sind wir verpflichtet den Kunden – bevor er die Bestellung tätigt – über folgende Sachverhalte aufzuklären,

1. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung,
2. Gesamtpreis einschließlich Steuern, Abgaben, gegebenenfalls Fracht-, Liefer-, und Versandkosten bzw. Art der Preisberechnung,
3. Laufzeit des Vertrages oder die Kündigungsbedingungen oder 
automatische Verlängerung des Vertrages,
4. Die Mindestdauer der Verpflichtung, 
die der Verbraucher eingeht. Wurden diese Sachverhalte unsererseits erfüllt, so ergibt sich für den Kunden eine Zahlungspflicht, der Kunde bestätigt somit das neue KOSTENPFLICHTIGE BESTELLEN und ist nicht berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

10.  SONSTIGES

Auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung.

11.  ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Gösing am Wagram. Zuständig für alle sich mittelbar und unmittelbar aus einem Geschäft ergebenen Streitigkeiten ist das für den Sitz unserer Firma sachliche Gericht, Sankt Pölten zuständig.                                    

 Fassung 2018

Gerichtsstand Sankt Pölten 2018


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